Nach Krawallen: Poseck erwägt Verbot weiterer „Gen Z“-Demos

Nach den „Gen Z“-Protesten am Wochenende kam es vor allem in Frankfurt zu Krawallen. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) stellte infrage, ob weitere Demonstrationen am 20. November stattfinden können.

Ein Verbot darf nur das letzte Mittel sein; Behörden müssen mildere Maßnahmen prüfen. Sie müssen konkret begründen, warum bei der jeweiligen Demo Ausschreitungen und Gewalt wahrscheinlich sind. Der bloße Verweis auf frühere Ausschreitungen dürfte dafür nicht reichen.